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Haftungssausschluss - der Verantwortliche für diese Website erklärt hiermit für alle darin gesetzten Links:

Eine eindeutige Rechtsprechung und juristische Bedeutung von Links gibt es derzeit nicht, jedoch einzelne Urteile der Gerichte.

Mit Urteil Az. 312 O 85/98 vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten fremden Seite unter bestimmten Voraussetzungen mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von gesetzeswidrigen Inhalten distanziert, die z. B. beleidigend oder ehrverletzend sind, was ich hiermit ausdrücklich tue.

In dem genannten Urteil ist nicht davon die Rede, dass man sich generell von allen Links, die man auf seiner Homepage setzt, ausdrücklich distanzieren muss. Wichtig ist lediglich, dass nicht absichtlich einzelne Links oder eine Zusammenstellung von Links zum Schaden anderer veröffentlicht werden.

In einem Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichtes, Az. 6 U 51/00, heißt es unter anderem: "Voraussetzung für die Zurechnung des Inhaltes fremder Internetseiten ist, dass eine Verantwortlichkeit des Verweisenden nach § 5 des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (TDG) besteht. Das Gesetz regelt gesondert die Verantwortlichkeit eines Anbieters für Informationsinhalte, die über Informations- und Kommunikationsdienste zur Verfügung gestellt werden. Nach § 5 Abs. 3 TDG ist eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ausgeschlossen, wenn der Anbieter lediglich den Zugang zu deren Nutzung vermittelt. Eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte ist dagegen gegeben, wenn zusätzliche Umstände vorliegen, die verdeutlichen, dass sich der Anbieter die Inhalte der anderen Seiten geistig zu eigen machen will."

Wenn Sie meinen, dass eine Gesetzesverletzung oder Zueigenmachung bei einem von uns gesetzten Link vorliegt, dann bitten wir Sie, uns umgehend einen außergerichtlichen, schriftlichen Hinweis zukommen zu lassen, damit wir den Link prüfen und, falls Ihr Hinweis berechtigt ist, entfernen oder zumindest entsprechend kommentieren können.

Wir haben Links zu fremden Seiten im Internet nur aus positiven Motiven heraus gesetzt. Wenn sich Inhalte von Fremdseiten ohne unser Wissen ändern: Im Impressum des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht steht, dass man fremde Inhalte nur dann zu verantworten hat, wenn man von ihnen Kenntnis hat und es uns technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Es ist jedoch nicht zumutbar, dass ich alle Links in meiner Website ständig kontrolliere, ob sie sich noch in dem Zustand befinden, in dem sie waren, als ich einen Link darauf gesetzt habe. Ich möchte ausdrücklich betonen, dass ich keinen Einfluss auf die Gestaltung, Inhalte und Inhaltsänderungen der gelinkten Seiten habe. Ich empfehle die gesetzten Links gerne weiter, aber nur, soweit sie gesetzlich erlaubte Informationen enthalten. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von gesetzeswidrigen Inhalten aller in meiner Website gelinkten Seiten und mache mir die Inhalte der Fremdseiten nicht zueigen. Auch auf die im Rahmen der Google- oder Amazon-Anzeigen (oder ähnlichen) geschalteten Links habe ich keinen Einfluss. Diese Dienste liefern dynamisch generierte Anzeigen, die auf den Inhalt der Seiten ausgerichtet sind. Diese Verweise stellen keine persönliche Empfehlungen von mir dar. Wenn Sie nicht wollen, dass ich einen Link von meiner Website auf Ihre eigene setze, dann teilen Sie mir das bitte schriftlich mit. Der Link wird dann von mir umgehend entfernt.

PEPSITES websites, Verlag Mensch und Gedanke, Inh. Emil Jenne, Schloßstr. 20, 91281 Kirchenthumbach.

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